Risikogebäude-Prüfung in der Türkei: Ablauf nach Gesetz 6306
Wer beantragt in der Türkei die Prüfung eines Risikogebäudes, was untersuchen die Ingenieure, wie wird das Ergebnis im Grundbuch vermerkt und wie funktioniert der Einspruch nach Gesetz Nr. 6306?
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- Genç Avşar Hafriyat
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Was ist ein Risikogebäude und was regelt das Gesetz 6306?
Das Gesetz Nr. 6306 über die Umgestaltung katastrophengefährdeter Gebiete (6306 sayılı Afet Riski Altındaki Alanların Dönüştürülmesi Hakkında Kanun) wurde am 16. Mai 2012 verabschiedet und am 31. Mai 2012 im Amtsblatt (Resmî Gazete) veröffentlicht. In der Türkei ist es als Gesetz zur Stadterneuerung bekannt. Es regelt, wie gefährdete Gebiete und Gebäude sicher gemacht werden.
Das Gesetz definiert ein Risikogebäude (riskli yapı) als ein Gebäude, das seine wirtschaftliche Lebensdauer erreicht hat oder bei dem auf Grundlage wissenschaftlicher und technischer Daten festgestellt wurde, dass es einsturz- oder schwer schadensgefährdet ist. Entscheidend ist das Wort festgestellt: Ein altes Aussehen, Risse im Putz oder ein bestimmtes Baujahr machen ein Gebäude allein noch nicht zum Risikogebäude. Die Entscheidung beruht auf einer ingenieurtechnischen Untersuchung nach einer vom Ministerium festgelegten Methode.
Ein Risikogebäude ist außerdem etwas anderes als ein Risikogebiet (riskli alan). Ein Risikogebiet ist eine eigene Entscheidung, mit der ein ganzes Viertel in die Umgestaltung einbezogen wird; die Risikogebäude-Prüfung betrifft ein einzelnes Gebäude. Um diese geht es in diesem Beitrag.
Wer beantragt die Prüfung und wer führt sie durch?
Nach dem Gesetz lassen in erster Linie die Eigentümer oder ihre gesetzlichen Vertreter die Prüfung auf eigene Kosten durchführen. Zuständig sind Stellen, die vom Ministerium für Umwelt, Urbanisierung und Klimawandel lizenziert sind. Dazu können Universitäten, Behörden, Bauaufsichtsfirmen, Labore und Ingenieurbüros gehören.
Das Verfahren beginnt nicht immer auf Wunsch der Eigentümer. Das Ministerium oder die Verwaltung kann den Eigentümern eine Frist setzen; wird die Prüfung in dieser Frist nicht veranlasst, führt das Ministerium oder die Verwaltung sie selbst durch oder lässt sie durchführen.
Oft wird gefragt, ob ein einzelner Wohnungseigentümer ohne die anderen einen Antrag stellen kann oder welche Unterlagen nötig sind. Da die Vorschriften mehrfach geändert wurden, fragen Sie bei der lizenzierten Stelle und der Provinzdirektion des Ministeriums nach und prüfen Sie die aktuelle Regel anhand einer amtlichen Quelle.
Was passiert bei der Prüfung im Gebäude?
Die Ingenieure der lizenzierten Stelle untersuchen das Gebäude vor Ort und bewerten es nach den Regeln des Ministeriums zur Feststellung von Risikogebäuden. Welche Methode angewendet wird, hängt vom Tragwerk (Stahlbeton, Mauerwerk usw.) und von der Geschosszahl ab.

Bei Stahlbetongebäuden umfasst die Untersuchung in der Regel diese Schritte:
| Schritt | Was wird gemacht? | Warum ist das wichtig? |
|---|---|---|
| Bestandsaufnahme | Maße und Lage von Stützen, Balken, Wandscheiben und Decken werden vor Ort aufgenommen | Fehlen Pläne oder stimmen sie nicht, lässt sich das Tragwerk nur so erfassen |
| Bohrkerne | Aus ausgewählten Bauteilen werden zylindrische Betonproben entnommen und im Labor auf Festigkeit geprüft | Die tatsächliche Betonqualität ist mit bloßem Auge nicht erkennbar |
| Bewehrungsprüfung | Durchmesser, Anzahl und Betondeckung der Bewehrung werden durch Öffnen des Putzes oder mit einem Scanner geprüft | Fehlende oder korrodierte Bewehrung mindert die Tragfähigkeit |
| Baugrund | Die Bodeneigenschaften des Grundstücks fließen in die Bewertung ein | Dasselbe Gebäude verhält sich auf unterschiedlichem Boden unterschiedlich |
| Berechnung und Bericht | Das Erdbebenverhalten wird berechnet und das Ergebnis im Bericht festgehalten | Diese Berechnung entscheidet, ob das Gebäude als Risikogebäude gilt |
Ein Bohrkern ist eine zylindrische Probe, die mit einem speziellen Bohrer aus dem Beton geschnitten wird; das Loch wird anschließend mit geeignetem Mörtel verschlossen. Die Betondeckung ist die Betonschicht, die die Bewehrung vor äußeren Einflüssen schützt. Mehr zum Baugrund lesen Sie in unserem Beitrag Baugrundgutachten in der Türkei: Worauf Sie achten sollten.
Anzahl und Lage der zu beprobenden Bauteile richten sich nach den amtlichen Regeln. Die Ingenieure müssen eventuell in einige Wohnungen und in den Keller; es hilft, vorher mit den Nachbarn zu sprechen.
Was geschieht nach dem Bericht?
Die lizenzierte Stelle schickt den Bericht an die Provinzdirektion des Ministeriums. Diese prüft ihn und gibt ihn zur Korrektur zurück, wenn er unvollständig oder fehlerhaft ist. Ist er in Ordnung, wird das Gebäude dem Grundbuchamt gemeldet und im Vermerkteil des Grundbuchs eingetragen. Nach dem Gesetz geschieht diese Meldung spätestens innerhalb von zehn Arbeitstagen.
Die Eigentümer werden über e-Devlet, das türkische E-Government-Portal, benachrichtigt, und die Feststellung wird fünfzehn Tage lang beim Ortsvorsteher (muhtarlık) ausgehängt. Eigentümer oder ihre gesetzlichen Vertreter können innerhalb von fünfzehn Tagen Einspruch einlegen. Über Einsprüche entscheiden technische Ausschüsse aus Hochschullehrern der jeweiligen Fachrichtungen und Mitarbeitern des Ministeriums.
Wie geht es weiter, wenn das Gebäude als Risikogebäude eingestuft wird?
Ist die Feststellung endgültig, setzt die Verwaltung den Eigentümern eine Frist für den Abriss. Wird das Gebäude in dieser Frist nicht abgerissen, lassen die Behörden es abreißen; die Kosten für Räumung und Abriss können anteilig bei den Eigentümern eingefordert werden. Während des Verfahrens kann auf Verlangen des Ministeriums oder der Verwaltung die Versorgung mit Strom, Wasser und Erdgas eingestellt werden.
Danach folgen in der Regel eine Einigung der Eigentümer, die Planung des Neubaus und die Baugenehmigung. Mietzuschüsse, Kreditprogramme und Verträge mit Bauunternehmern sind eigene rechtliche und finanzielle Themen; wenden Sie sich dafür an Ihre Gemeinde, die Provinzdirektion des Ministeriums und einen Anwalt.
Der Abriss sollte nach einem Plan eines befugten Ingenieurs erfolgen, damit Nachbargebäude, Straße und Leitungen nicht beschädigt werden. Genç Avşar Hafriyat mit Sitz in Bornova, İzmir, übernimmt mit Minibaggern von 2 und 5 Tonnen Gebäudeabbruch, Fundamentaushub und Aushub für Ertüchtigungen und ist auch in Çeşme, Bodrum und Marmaris tätig.
Worauf sollten Eigentümer vor der Prüfung achten?
Vergewissern Sie sich zuerst, dass die beauftragte Stelle vom Ministerium lizenziert ist. Halten Sie vorhandene Pläne, die Baugenehmigung oder die Nutzungsgenehmigung (iskân) bereit; sie erleichtern den Ingenieuren die Arbeit. Gibt es keine Pläne, wird das Tragwerk vor Ort aufgenommen.

Versuchen Sie nicht, das Ergebnis anhand eigener Beobachtungen vorherzusagen. Risse in Stützen, rostige Bewehrung oder Feuchtigkeit im Keller können eine Prüfung nahelegen, reichen aber allein für keine Entscheidung; ein verlässliches Ergebnis liefert nur die Untersuchung durch befugte Ingenieure. Auf welche Anzeichen Sie achten können, beschreiben wir in Ist ein Gebäude in der Türkei erdbebensicher? So prüfen Sie es.
Wird das Gebäude nicht als Risikogebäude eingestuft, können Sie trotzdem von einem Bauingenieur prüfen lassen, ob eine Ertüchtigung sinnvoll ist. Diese Entscheidung und die Planung liegen beim befugten Ingenieur; für Arbeiten mit Aushub am Fundament finden Sie Informationen auf unserer Seite Gebäude- und Fundamentertüchtigung.
Quellen
Häufige Fragen
Wer beauftragt die Risikogebäude-Prüfung in der Türkei?
In erster Linie die Eigentümer oder ihre gesetzlichen Vertreter, auf eigene Kosten, bei einer vom Ministerium lizenzierten Stelle. Geschieht das nicht, kann das Ministerium oder die Verwaltung die Prüfung selbst durchführen oder veranlassen.
Was untersuchen die Ingenieure bei der Prüfung?
Bei Stahlbetongebäuden werden in der Regel das Tragwerk aufgenommen, Bohrkerne entnommen, die Bewehrung geprüft und das Erdbebenverhalten unter Berücksichtigung des Baugrunds berechnet. Die Methode hängt von Gebäudeart und Geschosszahl ab.
Wie lange ist die Einspruchsfrist?
Eigentümer oder ihre gesetzlichen Vertreter können innerhalb von fünfzehn Tagen Einspruch einlegen. Darüber entscheiden technische Ausschüsse aus Hochschullehrern und Mitarbeitern des Ministeriums.
Wird die Einstufung als Risikogebäude im Grundbuch vermerkt?
Ja. Nach der Prüfung durch die Provinzdirektion wird das Gebäude dem Grundbuchamt gemeldet und im Vermerkteil des Grundbuchs eingetragen.
Was passiert, wenn ein Gebäude als Risikogebäude eingestuft wird?
Die Eigentümer erhalten eine Frist für den Abriss; andernfalls lassen die Behörden das Gebäude abreißen. Für die weiteren rechtlichen und finanziellen Schritte wenden Sie sich an Ihre Gemeinde, die Provinzdirektion und einen Anwalt.
Dieser Artikel dient der allgemeinen Information. Entscheidungen zu Ihrem Bauvorhaben treffen Sie bitte gemeinsam mit dem zugelassenen Planverfasser und einem befugten Bauingenieur.
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